Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehung zwischen mosel.de e.K. Touristische Informationssysteme(im Folgenden und auf
der Website auch mosel.de genannt) und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt mosel.de nicht an, es sei denn,
mosel.de hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt:
mosel.de verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den
Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website ist mosel.de zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Lieferant von mosel.de trotz vertraglicher Verpflichtung
mosel.de nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist mosel.de ebenfalls
zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich
darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung
steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Auf
Grund der Beschaffenheit der Ware besteht kein Widerrufsrecht seitens
des Bestellers.
§ 3 Widerruf:
(1) Der Kunde ist seinerseits berechtigt, den Vertrag schriftlich (auch per e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Kunde trägt die Beweislast für Absendung und Zugang der zurückzusendenden Waren.
(2) mosel.de zahlt im Fall des Widerrufs einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden hierbei die Überweisungsgebühren abgezogen. Mosel.de behält sich vor, ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung einzubehalten.
(3) Das Recht auf Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Im Übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.
§ 4 Lieferung:
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom
Besteller angegebene und bei mosel.de registrierte Adresse. Sollen Waren
als Geschenk versandt werden, muss dies ausdrücklich angegeben werden.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug:
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Besteller kann
den Kaufpreis per Vorkasse oder Bankeinzug bezahlen. Mit dem Absenden
des Bestell-Formulars erteilt der Besteller automatisch eine einmalige
Einzugsermächtigung an mosel.de. Bei Bestellungen, die aus dem Ausland
erfolgen, gilt ausschließlich Vorkasse.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung:
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mosel.de anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung:
Liegt ein von mosel.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann
der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung
verlangen. Ist mosel.de zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen
Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert
sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die mosel.de
zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weiter gehende
Ansprüche des Bestellers -- egal aus welchen Rechtsgründen --
ausgeschlossen. mosel.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet mosel.de
nicht für entgangenen Gewinn, für sonstige Vermögensschäden oder für
Schäden am PC des Bestellers. Soweit die Haftung von mosel.de
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus
§§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer
zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt
bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern mosel.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab
Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für
Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus
unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz:
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die
Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst ausführlich unterrichtet
worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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